Thematik

Dr. Stephan J. Lang, Dipl. sc. pol. Univ

Mit der Entscheidung des zweiten Senats des Bundesver-fassungsgerichts am 12.Juli 1994 zu Fragen internationaler Einsätze der Bundeswehr glaubte man, ein jahrelanger Verfassungsstreit um Auslandseinsätze der Bundeswehr hätte ein Ende gefunden.

Befasste man sich jedoch näher mit der Problematik, konnte die Prognose gewagt werden, dass der Streit um die Einzelheiten bezüglich des Urteils erst beginnen werde, weil die Kernprobleme dieser Materie nicht allein durch eine höchstrichterliche Entscheidung zu klären waren.

Die vorliegende Arbeit behandelt rechtliche, politische und militärische Aspekte, die im Rahmen von Auslandseinsätzen der Bundeswehr nicht außer Acht gelassen werden dürfen. Untersucht wurden die genannten Aspekte vor dem Hintergrund der Überlegungen, "war darf, was will und was kann die Bundeswehr" in Zukunft unter Berücksichtigung der veränderten weltpolitischen Rahmenbedingungen seit dem Jahre 1989.

Ziel der Untersuchung ist es einerseits, die vielfältigen Aspekte dieser in weiten Teilen der Bevölkerung geführten Diskussion darzustellen und andererseits, mögliche Antworten auf aktuelle Fragen zu geben, nicht zuletzt im Hinblick auf das künftige Engagement der Bundeswehr im Rahmen der Bündnisverpflichtungen.